MERCOSUR

Der gemeinsame Markt des Südens (Mercado Común del Cono Sur, MERCOSUR), ist das südamerikanische Gegenstück zur nordamerikanischen Freihandelszone NAFTA (North America Free Trade Agreement). Der MERCOSUR versteht sich nicht als reine Zollunion. Es werden darüber hinaus der Schutz der Umwelt, der freie Verkehr von Dienstleistungen und Produktionsfaktoren sowie die Harmonisierung der Wirtschaftspolitiken und der Gesetzgebung angestrebt. Mitgliedsstaaten sind Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay. Bolivien und Chile sind assoziierte Mitglieder.

Enstehung

Bereits Mitte der 80-er Jahre gab es erste Verhandlungen zwischen Argentinien und Brasilien über eine verstärkte wirtschaftliche Kooperation. Die ersten Verhandlungserfolge mündeten 1985 in der "Akte von Iguazú", gefolgt von 24 Zusatzprotokollen in den nächsten vier Jahren. 1988 wurde ein Integrations- und Kooperationsvertrag abgeschlossen, der 1989 in Kraft trat. 1990 wurde ein gemeinsamer Markt zwischen den beiden Ländern errichtet. Ziel war eine schrittweise Handelsliberalisierung bis 1995, die größtenteils auch erreicht wurde. Der Vertrag zum gemeinsamen Markt des Südens (Mercado Común del Cono Sur, MERCOSUR) wurde 1991 in Asunción (Paraguay) unterzeichnet von Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay. Chile, das nach Inkrafttreten des Vertrags ebenfalls zur Teilnahme eingeladen wurde, sah von einem Beitritt ab. Begründung war Chiles Strategie der Integration in den Weltmarkt. 1996 wurde zwischen Chile und dem MERCOSUR ein Kooperationsvertrag geschlossen, 1997 zwischen Bolivien und dem MERCOSUR. Weitere Verträge über wirtschaftliche Zusammenarbeit: 1998 mit dem Andenpakt (Comunidad Andina, Mitgliedsstaaten: Bolivien, Kolumbien, Ecuador, Peru und Venezuela), dem MCCA (Mercado Común Centroamericano, Mitgliedsstaaten: Costa Rica, El Salvador, Guatemala, Honduras und Nicaragua) und mit Kanada. Auch mit der EU soll ein Freihandelsabkommen ausgehandelt werden, das aber frühestens 2005 in Kraft treten soll. Ein weiteres, langfristiges Ziel ist die 1994 beschlossene Gründung einer Freihandelszone von Alaska nach Feuerland (Free Trade Area of the Americas, FTAA).

Aufbau und Organisation

Zur Verwaltung und Organisation des MERCOSUR und seiner Mitgliedstaaten sind folgende Institutionen ins Leben gerufen worden (die wichtigsten drei zu Beginn):

• der Rat des gemeinsamen Marktes
• die Gruppe gemeinsamer Markt
• die Handelskommission
• die gemeinsame parlamentarische Kommission
• der Wirtschafts- und Sozialausschuss
• das Verwaltungssekretariat
• elf Unterarbeitsgruppen
• die Ministertreffen
• der Industrierat

Der Rat des gemeinsamen Marktes ist das wichtigste Entscheidungsorgan des MERCOSUR. Er trifft einstimmig alle Entscheidungen im Hinblick auf den Integrationsprozess und die Vollendung des gemeinsamen Marktes. Er setzt sich zusammen aus den Außenministern und den Wirtschaftsministern der einzelnen Mitgliedsstaaten. Der Vorsitz wird alphabetisch im Rotationsverfahren ausgeübt und wechselt alle sechs Monate. Die Mitglieder treffen sich mindestens zweimal pro Jahr. Der Rat überwacht, ob der MERCOSUR-Vertrag erfüllt wird, ebenso wie die Zusatzabkommen und Protokolle. Darüber hinaus ist er der Verhandlungspartner für Drittländer und Institutionen.

Die Gruppe gemeinsamer Markt ist das Exekutivorgan des MERCOSUR. Sie setzt sich zusammen aus vier ständigen und vier rotierenden Mitgliedern aus jedem Vertragsstaat, die von den jeweiligen Regierungen benannt werden müssen. Unter ihnen müssen Vertreter der Außen- und Wirtschaftsministerien und der Zentralbanken sein. Zu den Aufgaben der Gruppe gehören die Überwachung des Gründungs-Vertrags von Asunción und das Unterbreiten von Vorschlägen gegenüber dem Rat. Sie sorgt für die konkrete Umsetzung der vom Rat gefassten Beschlüsse und verhandelt, nach Zustimmung des Rats, mit Drittländern.

Die Handelskommission untersteht der Gruppe gemeinsamer Markt und überwacht die wirtschaftspolitischen Aktivitäten der Mitgliedsstaaten. Sie überprüft dabei, ob diese im Sinne der Vollendung des gemeinsamen Marktes handeln. Sie setzt sich aus vier rotierenden und vier ständigen Mitgliedern zusammen und wird von den Außenministern koordiniert. Ihre Aufgaben liegen darin, über die Handelsmaßnahmen der Mitgliedsstaaten zu wachen, sowie sich zu deren Anträgen hinsichtlich etwaiger Handelsmaßnahmen zu äußern. Sie analysiert darüber hinaus die gemeinsame Handelspolitik hinsichtlich der Zollunion und richtet in diesen Fragen ihre Vorschläge an die Gruppe gemeinsamer Markt. Sie fällt auch Entscheidungen in Bezug auf die Anwendung eines gemeinsamen Zolltarifs und der gemeinsamen Handelspolitik. Sie informiert die Gruppe gemeinsamer Markt über Entwicklungen innerhalb der Handelspolitik. Außerdem macht die Handelskommission Vorschläge zur Neuerstellung oder Änderung von Einfuhrzöllen.

Ziele und Instrumente

Kernelement des MERCOSUR ist eine weit reichende Handelsliberalisierung. Wichtigstes Ziel ist eine intensivere Integration durch den Ausbau der Zollunion und die Umsetzung des gesamten MERCOSUR-Programms. Dies bedeutet den vollständigen Abbau von Restzöllen und nicht-tarifärer Handelshemmnisse (zum Beispiel Einfuhrkontingente). Geplant ist auch der Abbau von nationalen technischen Normen sowie eine gemeinsame Wettbewerbspolitik. Weiterhin sollen Vorschriften abgeschafft werden, die nicht mit den Grundsätzen des freien Wettbewerbs vereinbar sind. Der erste Schritt im Hinblick auf den Handel mit Drittländern war das Inkrafttreten eines gemeinsamen Einfuhrzolls. Es folgt ein gemeinsamer Zollkodex, der eine reibungslose Arbeit der Zollstellen gewährleisten soll. Erreicht wurden eine Reduzierung der Zölle und eine deutliche Zunahme sowohl des Handels innerhalb der Region als auch der binationalen Unternehmen.

Probleme

Nach Auffassung der Weltbank kann der gemeinsame Außenzoll zu einem Aufblühen ineffizient gewordener Industrien und Branchen und somit zu einem aufgeblähten Wachstums des Binnenhandels führen, da sich die Mitgliedsstaaten vor ausländischer Konkurrenz abschotten. Es bestehe die Gefahr, dass diese Industrien und Branchen nicht wettbewerbsfähig sind, wenn die nach außen bestehenden Handelsschranken fallen sollten.

Bewertung

Selbst wenn die eben genannte Gefahr handelsablenkender Prozesse besteht, ist der MERCOSUR ein Gewinn an Stabilität und Effizienz. Politische und wirtschaftliche Schwierigkeiten machen aber die oben erwähnte Verwirklichung einer Freihandelszone von Alaska nach Feuerland (Free Trade Area of the Americas, FTAA) zum festgesetzten Zeitpunkt (2005) unmöglich. Insbesondere strukturelle Faktoren wie unterschiedliches Entwicklungsniveau, unzureichende Infrastruktur und unterschiedliche Interessenlagen der Länder erschweren ein gemeinsames Vorgehen. Auch die Koordination der Wirtschaftspolitiken, der schleppende Abbau nicht-tarifärer Handelshemmnisse und das unterschiedliche Wirtschaftswachstum erschweren das Erreichen der gemeinsamen Ziele. Das Fehlen übergeordneter Organisationen nach europäischem Vorbild sowie das parallel weiter bestehende Kooperationsabkommen zwischen Argentinien und Brasilien sind zusätzliche Hemmnisse.